OeVP, SPoe, Gruene, FPOe gefallen, weg damit ... KPoe wir koennen alles Aendern

Der nächste Schritt muss die Abschaffung des Regresses bei der Mindestsicherung sein.
Dieser ist, wie der Pflegeregress,
eine ungerechte und bundesweit einmalige Belastung von Angehörigen.

Die KPÖ drängt nun darauf, dass die zukünftige Pflegefinanzierung
durch Umsetzung der Anregungen des Rechnungshofs – u.a. durch einen Ausstieg
aus gewinnorientierten privaten Pflegeheimen – gesichert wird
und nicht durch
politische Verzweiflungstaten wie Privatisierungen oder weitere Kürzungspakete
im Sozial- oder Bildungsbereich.

http://www.kpoe-steiermark.at/der-regress-ist-gefallen-aen-spontane-kundgebung-vor-der-grazer-burg.phtml