Montag, 6. Juli 2015

ÖVP, SPÖ, Grüne, FPÖ Wiederstand, kämpft ...

Die Bilder von den Freudenfeiern in Athen, die sauren Gesichter der deutschen und österreichischen Kommentatoren
der Mainstreammedien und Regierungssprecher –
das alles hat den heutigen Abend zu einem zutiefst befriedigenden Erlebnis gemacht.

Was nichts daran ändert, dass die Syriza-Regierung vor einer gewaltigen Herausforderung steht:
sie steht in den EU-Gremien allein gegen
18 dem neoliberalen Ausbeuter Austeritätskurs verpflichtete Regierungs-,
Banken- und Konzernvertreter,
gegen die mit ihnen liierte gekaufte Medienwelt,
gegen eine Korrupte Finanzökonomie, die als Waffe eingesetzt wird.

Unter diesen Umständen eine Wende zum Sozialen durchzusetzen,
wird nur möglich sein, wenn die Linke in Europa, konkret auch die Europäische Linkspartei, wesentlich größere Anstrengungen unternimmt und das »griechische« Anliegen in höherem
Maße als bisher als ihr eigenes wahrnimmt.
Das gilt auch für uns in Österreich.
Die österreichische Bundesregierung muss dazu gebracht werden,
0 Cent Auto, wir brauchen Euch nicht, lassen uns nicht Ausbeuten,
das Votum des griechischen Volkes zu respektieren und den deutschen
EU-Hegemonen nicht länger nach dem Mund zu reden.

http://www.kpoe.at/home/anzeige/datum/2015/07/05/ein-triumphales-nein.html

Samstag, 4. Juli 2015

ÖVP, SPÖ, Grüne, FPÖ Geldsäcke Eliten Sparwahnsinn

Einge hundert Menschen haben sich gestern am Platz der Menschenrechte in Wien versammelt,
um ihre Solidarität mit den Menschen in Griechenland zu bekunden.

Das Wort ergriff auch KPÖ-Landessprecher Didi Zach, der u.a. erklärte:
"Wir sind heute hier, um unsere Solidarität mit den Menschen in Griechenland zu bekunden.
Wir sind aber auch hier aus Eigennutz.

Der Sparwahnsinn der Eliten führt in ganz Europa, und auch in Deutschland und
in Österreich zu einer immer größer werdenden Kluft zwischen Arm und Reich -
während z.B. zehntausende zumeist weibliche Alleinerzieherinnen auch in Österreich
kaum mehr über die Runden kommen wächst zugleich das Vermögen der Geldsäcke

http://wien.kpoe.at/article.php/griechenland

Donnerstag, 2. Juli 2015

ÖVP, SPÖ, Grüne, FPÖ Lügen, Betrügen Schwarzbau A26 Verbrechen ...

Die Umweltorganisation weist darauf hin,
dass sämtliche erstinstanzlichen Bescheide beeinsprucht wurden.

Während diesen bei der Umweltverträglichkeitsprüfung
und beim Naturschutzverfahren vorerst nicht die gebotene automatische Zuerkennung
aufschiebender Wirkung zukommt -

der Grund liege in von der oberösterreichischen
ÖVP Korrupten Landespolitik initiierten,
laut VIRUS rechtswidrige Verbrechen Sonderregelungen -

sei dies beim Wasserrechtsverfahren sehr wohl der Fall.
wird Recht einfach gebrochen ...

Die von Landesrat ÖVP Hiesl und Bürgermeister SPÖ Luger
ohne Wahrung
der nötigen Distanz gemeinsam mit der Asfinag vorgenommene
Ankündigung, alle Bewilligungen lägen vor,
jetzt könne Grünes Licht gegeben werden, entbehre daher jeder Grundlage.
Ist eine Lüge. Vorsätzliche Täuschung der Bevölkerung ...

http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20150701_OTS0075/virus-zu-a26-warnung-vor-westring-schwarzbau

ÖVP, SPÖ, Grüne, FPÖ zum Speiben ...

An alle, die „Rotblau im Burgenland“ zum Speiben finden ,
es satt haben auf weitere, naechsten Umfaller der SPÖ
nur noch ÖVP, FPÖ Arschkriecher, Steuerzahler Versorgungs Posten, ja Sager, nix Nutz, Tuer ...

zu warten und sich auch nicht länger damit abfinden wollen,
dass bei umstrittenen Fragen im Bezirk die Grünen (wie. bei der Stadtstraße) dagegen,
im Liegen Umfaller Grüne ...
im Gemeinderat aber dafür stimmen, wendet sich die nächste Zeitungsausgabe des Kaktus,
welche diesmal in der Ferien- und Urlaubszeit erscheint.

http://wien.kpoe.at/article.php/der-kaktus-greift-auf--was-die-anderen--

Dienstag, 30. Juni 2015

ÖVP, SPÖ, Grüne, FPÖ Ausverkauf ...

Möglich ist das alles nur, weil in einer sozialdemokratisch geführten Gemeinde die
Pflege an private, gewinnorientierte Betreiber übergeben wurde.

Gewinne bei Privaten, Haftung bei der Gemeinde
Unter der Federführung der SPÖ und mit Zustimmung von FPÖ und ÖVP wurde das
gemeindeeigene Heim geschlossen.

Das Wegwarteheim wurde gebaut, die private Kräutergartengruppe wurde mit der Errichtung
und Heimführung betraut.

Die Haftung für diese Konstruktion liegt aber bei der Gemeinde.
Das wurde auch vom Rechnunghof kritisiert.

Alle Gewinne Privatisieren, Kosten, Verluste Steuerzahler Sozialisieren ...

http://www.kpoe-steiermark.at/das-geschaeft-mit-der-pflege-boomt.phtml

Samstag, 20. Juni 2015

ÖVP, SPÖ, Grüne, FPÖ Verbrecher, OeBB Ausverauf Oeffentlich Verkehr Vernichten, Abwandern Muessen ...

und diese Verbrecher, jeder muss Auto Muessen, Abwandern Muessen
nur mehr Mobilitäts Armut Oesterreich wählt Ihr noch ...
General Abo Luegner Ober Verbrecher EX OeBB Ausverkäufer Fayman und Millionäre Konsorten ...



http://www.bahnforum.info/smf/index.php?topic=167554.msg1689733#msg1689733

Freitag, 12. Juni 2015

ÖVP_SPÖ_Grüne_FPÖ, immer kürzer, nur mehr zu kurz ...

Wahrscheinlich merkt er den blauen Wind auch in der ÖVP und empfiehlt
sich auch in diese Richtung.

Nicht anders ist sein ganzseitiges Interview in der Krone vom 11. Juni zu verstehen.

Was treibt den Minister um?

„Die Niederlassungsfreiheit in der EU darf nicht verwechselt werden mit der Freiheit,
sich das beste Sozialsystem auszusuchen“, verkündet er.

Es gehe darum, ab welchem Zeitpunkt, also nach wie kurzem Arbeitsverhältnis man Anspruch
auf Versorgung habe.

Österreich habe das Problem, dass Personen in den Arbeitsmarkt zuwandern, dann
„sehr bald“ arbeitslos werden und in unserem „sehr attraktiven“ ??? Sozialsystem verweilen.


Nun zunächst ist es offensichtlich, dass Herr Kurz noch nie arbeitslos war.

Sonst wüsste er, dass die Nettoersatzquote für Arbeitslose in dem Land in dem er Minister ist,
gerade einmal 45 Prozent beträgt, und damit am unteren Ende der EU-Länder rangiert.

Weiters sollte zumindest sein Stab wissen,
dass eine Anwartschaft auf Arbeitslosenhilfe erst nach 52 Wochen
versicherungspflichtige Beschäftigung binnen 24 Monaten vorliegt

und diese zunächst nur 20 Wochen ausbezahlt wird.
30 Wochen Arbeitslosengeld stehen erst nach drei Jahren Beschäftigung
und 39 Wochen Bezug nach sechs Jahren Beschäftigung zu.

Wer „sehr bald“ arbeitslos wird, hat also ein Problem. ist dem FPÖ zu kurzen Kurz aber,
der hatte immer ÖVP Versorgungsposten wurst ...

http://www.kpoe.at/home/anzeige/datum/2015/06/12/der-ausflug-des-herrn-kurz-ins-blaue.html