Hintergrund sind anhängige Klagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH).
„Wir gehen fest davon aus, dass wir in absehbarer Zeit Fahrverbote in deutschen/ EU /
Österreichischen
Großstädten erleben“, sagte DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch dem "Münchner Merkur".
Der Europäische Gerichtshof habe das entsprechende Grundsatzurteil
bereits gefällt.
Realistisch sei ein Zeitraum ab 2017, auch in München.
Zwar hätten Stadt und Freistaat
(auch Österreich) Maßnahmen zur Reduzierung der Emissionen beschlossen.
(NULL bisher umgesetzt)
„Der Zeitplan ist mit 15 Jahren aber nicht ehrgeizig genug“, sagte Resch.
2012 hatte die DUH bereits eine Klage gegen den Freistaat gewonnen. Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, zu denen auch Fahrverbote gehören,
sind derzeit bei Gericht anhängig.
http://www.merkur.de/politik/bayern-befuerchtet-diesel-fahrverbote-staedten-6446290.html
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