Freitag, 31. Januar 2014

ÖVP, SPÖ, Grüne, FPÖ TTIP Verbrecher

Die öffentlichen Kassen werden weiter geplündert,
die entgangenen Gewinne für Konzerne aus Steuermitteln bezahlt.
Hatten wir schon/noch CBL, PPP, Gewinne Privatisieren,
Kosten, Verluste Sozialisieren ...
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Die Regierungen überlegen sich, ob sie gewisse Gesetze überhaupt machen, Unternehmen weisen Parlamentarier schon im Vorfeld auf mögliche Klage hin.
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Regulatorische Kooperation und permanente Harmonisierung sollen
etabliert werden, d.h. für künftige Gesetze soll ein ständiger Rat eingerichtet
werden, mit dem Zweck, schon im Vorfeld Schwierigkeiten auszuräumen.
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Lobbyisten und nicht NGOs sind Ansprechpartner für diesen Rat.
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Ausbeutung, Armut, Sklaven, wer jetzt nicht Handelt KPÖ wählt
ist bald Rechtlos, Mittellos, Arbeitslos ...

Das sich unsere Staats Schulden heute schon um 1 Milliarde erhöhen,
im Monat,
http://staatsschulden.at/
verdanken wir Privatisieren, CBL, PPP,
gespart wird immer bei der Bevölkerung, dafür Verdoppelt sich
Politiker, Parteien, Versorgungs Posten Einkommen und Reichtum,
Steuerfrei, versteht sich ...

http://wien.kpoe.at/article.php/nein-zum-ttip-wahnsinn

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