Das derzeitige System führt zur absurden Situation, dass Parteien
regieren und sich gleichzeitig als Opposition gebärden wie das etwa in
Oberösterreich SPÖ und FPÖ praktizieren. Auch werden auf Grund des
Proporzsystems Alibi-Ressorts geschaffen oder Zuständigkeit nach
politischem Gutdünken zersplittert. Ebenso führt der Proporz dazu, dass
wie in Oberösterreich der Fall, alle vier im Landtag vertretenen
Parteien auch in der Regierung sitzen, also formell im Landtag gar keine
Opposition existiert.
****
Nach dem aktuellen Stand gibt es auf
Landesebene außer in Oberösterreich auch in Niederösterreich, der
Steiermark und Wien immer noch das Proporzsystem, hingegen wurde dieses
in Salzburg, Tirol und Vorarlberg bereits abgeschafft und dort gilt die
freie Mehrheitsbildung, in Kärnten und im Burgenland ist dies
vorgesehen. Besonders absurde Auswüchse des Proporzes sind die
nichtamtsführenden Stadträte in Wien und die Vizepräsidenten in den
Landesschulräten der fünf größten Bundesländer, die exorbitant hohe
Bezüge faktisch fürs Nichtstun erhalten.
http://ooe.kpoe.at/article.php/20141217114316476
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen