Freitag, 9. Januar 2015

ÖVP, SPÖ, Grüne, FPÖ Privatisieren, Profitbahn, Westbahn Vernichtet öffentlichen Verkehr

Mit Westbahn Privatbahn, Profitbahn Verbrecher ... 1% Profit Österreichbahn, Öffis Verkehr
Vernichten, es reicht ÖVP, SPÖ, Grüne, FPÖ, darum Scheiz keine EU, keine Privatbahn.
Mit Haselsteiner Millionär Millionen, ist leicht Öffentlichen Verkehr Vernichten
Privat Profit Bahn, nur mit Auto fahren, sich Auto und Privat Profitbahn leisten können, müssen ...
2 Millionen Arbeitslose Österreich und es werden jeden Tag mehr ...
KPÖ wählen Privatbahn Öffentlich Verkehr Vernichten Verbot SOFORT ... es reicht
ÖVP, SPÖ, Grüne, FPÖ Haselsteiner Millionäre Banditen ...

Das geht aus einer Mitteilung des VWG auf der Webseite der Stadt Wien hervor. Dieses von Konkurrent Westbahn angestrengte Verfahren bedeutet zwar nicht, dass die geplante Direktvergabe durch den VOR an die ÖBB gekippt ist. Aber es ist eine Premiere, dass eine Direktvergabe für Zugsverkehre durch die öffentliche Hand (der VOR gehört den Ländern Wien, Niederösterreich und Burgenland) überhaupt von einem Gericht hinterfragt wird. Seit Bestehen des Gesetzes für Öffentlichen Personennah- und Regionalverkehr (ÖPNRVG 1999) galt es als ehernes Gesetz, dass gemeinwirtschaftliche Leistungen im öffentlichen Schienenverkehr von der ÖBB erbracht werden.

http://derstandard.at/2000010210500/Gericht-stellt-Signal-fuer-zusaetzliche-OeBB-Zuege-auf-Rot

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