Mittwoch, 25. Mai 2016

ÖVP, SPÖ nur noch FPÖ A kriecher, KPÖ oder wir sind Tot

In dieser Situation stehen nicht mehr nur soziale und wirtschaftliche Rechte auf dem Spiel.

Die FPÖ zielt darauf, die Macht und die Möglichkeit zu erhalten,
den Staat in ihrem reaktionären Sinn umzubauen.

Sie kommt, um zu bleiben, und in der gesellschaftlichen Mitte,
in der sie schon angekommen ist, Wurzeln zu schlagen.

SPÖ und ÖVP haben sich aufgrund ihrer Einbindung
in das neoliberale kapitalistische Reglement als unfähig, nicht Willens erwiesen,
diesen Prozess zu stoppen.

Und sie sind am Ende ihres Willens und ihrer Kraft angelangt,
sich der FPÖ zu widersetzen
(auf kommunaler und regionaler Ebene
wird ja das Kooperieren schon längere Zeit eifrig trainiert);

sie hecheln beide der FPÖ A kriechend in Fragen der Migration und
des Asyls hinterher, verwandeln deren rassistische Vorgaben in Gesetze
und sind beide bereit, mit der FPÖ zu koalieren. Autoritär Nazi zu Regieren.


http://www.kpoe.at/innenpolitik/bundespolitik/2016/hofer-verhindert-die-fpoe-nicht

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