Montag, 16. Mai 2016

Nazi Verat ÖVP- FPÖ- SPÖ, Verraten und Verkauft das Erbe der Arbeiterbewegung

KPÖ-Bundessprecher Dr. Mirko Messner weiter: Eine Wende in der Arbeitsmarkt-, Beschäftigungs- und Sozialpolitik ist auf der Basis
der neoliberalen A Sozialen Nazi Wirtschafts- und Finanzpolitik
weder zu erwarten noch möglich.

Die Personalrochaden in der Regierung lassen keinerlei Hoffnung zu,
dass sich die Grundlagen dieser Politik ändern würden.
Weder die SPÖ noch ihr Koalitionspartner sind dazu bereit.

In der SPÖ bleiben die in den letzten Wochen aufgebrochenen Widersprüche ungelöst.

Wer eine den Menschenrechten verpflichtete Politik machen will,
muss sich mit dem Rechtspopulismus auseinandersetzen.
Wer dem Rechtspopulismus ÖVP- FPÖ seit 2000 nachläuft,
verrät das humanitäre Erbe der Arbeiterbewegung.


Beides unter einen Hut zu bringen ist nicht nur ein Ding der Unmöglichkeit,
sondern Nazi Regierung seit 2000 gewollt,

Mit dem Abgang Faymanns ist auch seine letzte noch gültige Festlegung,
die nur Täuschung war, Fayman war immer ein EU Nazi A Kriecher
keine Koalition mit der FPÖ bilden zu wollen, entsorgt.

Die sogenannten Parteien der Mitte waren nie schon seit 2000 nicht mehr, bereit,
einen „Cordon sanitaire“ gegenüber Rechtpopulismus
und Rechtsextremismus einzuhalten,

sondern signalisieren ihre Bereitschaft, mit den Nazis,
wie seit 2000 weiter zu koalieren –
was Nazis nicht nur in Österreich, sondern auch in der übrigen EU weiter legitimiert und stärkt.

Das Ende wird, sieht man seit 16 Jahren nur mehr ein Schrecken ohne Ende für
ein Führerbefehl Gehorchen Müssen Österreich sein.
http://www.kpoe.at/innenpolitik/parteien/2016/fortsetzung-folgt-hellip

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