Vor den Augen der Weltöffentlichkeit hat man alle Methoden des Drucks,
der Erpressung und der Meinungsmache eingesetzt,
um auch nur den Ansatz einer Alternative mit Beispielwirkung zu verhindern.
Die zentrale Botschaft von Schäuble, Schelling und ihrer Kollegen war dabei:
„Wählt keine Regierungen, die ihre sozialen Wahlversprechen halten wollen.“
Die Vorgänge rund um die Griechenlandverhandlungen haben deutlich gezeigt,
dass
http://www.unsere-zeitung.at/2015/02/19/syriza-quadratur-des-kreises
zwischen den Reden von einer Demokratisierung der EU und der harten Realität
eine große Kluft besteht.
Elke Kahr:
„Das war eine harte Lehre für viele Menschen,
die mit der griechischen Bevölkerung solidarisch sind.
Die tiefe ökonomische und politische Krise in Griechenland und der
EU wird durch den Beschluss vom Freitag aber nicht weggezaubert.
http://www.kpoe-steiermark.at/griechenland-rote-karte-fuer-eu.phtml
Sie kann nur überwunden werden, wenn es zu einem Bruch mit
den Verträgen und Vorgaben der EU kommt,
die den Mitgliedsstaaten Sozialabbau und
die Herrschaft der Banken über die demokratischen Institutionen vorschreiben.
Auch bei uns gibt es
Sozialabbau,
werden Sozialleistungen gekürzt,
Arbeitsplätze vernichtet und
Spitalsabteilungen aufgelöst,
damit die Vorgaben der EU eingehalten werden.
http://www.kpoe-steiermark.at/griechenland-eu-eine-harte-lehre.phtml
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