Montag, 13. Juni 2016

bedingungslose Unterwerfung OeVP unter die Profitinteressen des Großkapitals


„Die Hohepriester des Kapitals müssen sie sich zu Recht die Frage gefallen lassen,
ob die Wirtschaft für die Menschen da zu sein hat
oder die Menschen nur lästige Anhängsel der Wirtschaft,
sprich des Kapitals und dessen Dranges nach Maximalprofit“
so Stingl abschließend.

Wenn ÖVP-Wirtschaftsbundchef Peter Haubner meint „Maschinen zahlen keine Steuern“ und IV-Generalsekretär Christoph Neumayer über „Rezepte von vorgestern“ und „Maschinenstürmer“ polemisiert wollen sie ebenso wie mit dem Lamento gegen eine neue Steuer davon ablenken, dass es höchste Zeit ist, die Umstellung der Dienstgeberbeiträge zur Sozialversicherung und die Kommunalabgabe von der reinen Lohnsumme auf die gesamte Wertschöpfung umzustellen. Der GLB hat die Notwendigkeit einer Wertschöpfungsabgabe mit einem Antrag in der oö Arbeiterkammervollversammlung im Mai 2015 thematisiert.

Auto Giftig und Absolut Toedlich
Auto ist Giftig und Absolut Toedlich

Schadet der Gesundheit und

Schaedigt Jeden Finanziell, Zerquetscht

Denn unbestreitbar ist, dass die Lohnsumme durch die fortschreitende Rationalisierung rückläufig ist und damit auch daran gebundenen Beiträge für Sozialleistungen und Gemeindefinanzierung: „Eine Verbreiterung der Bemessungsgrundlage auf Wertschöpfungsbasis soll der Rationalisierung Rechnung tragen und Unternehmen mit hohem Personaleinsatz entlasten, scharf rationalisierende Unternehmen hingegen stärker belasten, was eigentlich auch im Interesse der Wirtschaftskammer und der von ihr vertretenen Klein- und Mittelbetrebe liegen müsste“ so Stingl.

Die reflexartige Ablehnung einer Wertschöpfungsabgabe wie etwa von ÖVP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner geäußert entspricht also entweder eine bedingungslose Unterwerfung unter die Profitinteressen des Großkapitals oder gesellschaftspolitische Blindheit. Dabei hat Mitterlehner noch 2005 als damaliger WKO-Generalsekretär sogar noch Überlegungen für eine Umstellung der Bemessungsgrundlage der SV-Abgaben erkennen lassen.


http://www.glb.at/article.php/rezepte-gegen-auswirkungen-von-industrie

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