Mittwoch, 22. Januar 2014

ÖVP, SPÖ, Grüne, FPÖ mehr für sich EU Armut wollen, wählen

Und schließlich geht mit der Bildung der Wahlallianz ein Signal von Österreich
aus,
dass fortschrittliche Kräfte bereit und in der Lage sind, sich zu sammeln,
respektvoll miteinander umzugehen und einen kleinen Beitrag
zur Änderung der Kräfteverhältnisse auch auf europäischer Ebene zu leisten.
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Formell werden bei dieser Wahl zwar die 18 österreichischen Mandate
für das Europäische Parlament verteilt,
der Wahlkampf wird aber auf österreichischen Boden ausgetragen,
wo sich
die Opposition zu dieser EU
und die Opposition zur Regierungspolitik vermischen -
genau so,
wie sich die Austeritätspolitik der EU
auch in den steigenden Zahlen der Erwerbslosen in Österreich
widerspiegelt und sich mit der hausgemachten,
allseitig zunehmenden Prekarität eines immer größeren Teils der Bevölkerung "mischt".
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Für die Zustimmung der KPÖ zur Kooperationsvereinbarung war entscheidend,
dass sich die Wahlallianz dieser Herausforderung,
dieser Verschränkung europäischer und österreichischer Politik,
stellt -
im Sinne demokratischer
und sozialer Alternativen,
die letztlich nicht mehr und nicht weniger bedeuten
als ein anderes Österreich in einem anderen Europa.

http://www.kpoe.at/home/anzeige/datum/2014/01/21/die-wahlallianz-ein-signal.html

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