ÖVP, SPÖ, GRÜNE, FPÖ (Auto Unfall) Behinderte Menschen 3. Klasse

http://rtlnext.rtl.de/cms/auto-faehrt-in-menschengruppe-fuenf-verletzte-2269551.html




SPÖ und ÖVP bereiten eine Neufassung der Steiermärkischen Behindertengesetzes (BHG) vor, das Einschnitte mit negativen Folgen mit sich bringt. Claudia Klimt-Weithaler, Klubobfrau der KPÖ im steirischen Landtag, warnt: Mit diesem Gesetz würden zahlreiche Leistungen wegfallen und die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung in noch weitere Ferne rücken.
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Der Umfang der mit diesem Gesetz beabsichtigten unmittelbaren Einsparungen beträgt nach Angaben des Landes ca. 4,7 Mio. Euro. Das erklärte Ziel, Menschen mit Behinderung besser am Ersten Arbeitsmarkt zu integrieren, kann durch die Streichung der bisher für diesen Zweck zur Verfügung stehenden Mittel kaum erreicht werden. LH-Stv. Schrittwiesers Hoffnung, dass der Bund diesen Betrag übernehmen werde, ist angesichts des Milliardenlochs im Bundeshaushalt mehr als unwahrscheinlich.

http://www.kpoe-steiermark.at/kpoe-neues-behindertengesetz-birgt-verschlechterungen.phtml

2 Banken Spekulanten
Spar Pakete
Millarden Euro Steuergeld für Banken Spekulanten
Sozial Kahlschlag, jedes Jahr 1 Milliarde Euro wenigersind genug ... 10% Arbeitsplatz Vernichtung, Privatisierung, Ausverkauf Österreich
10% mehr Steuer zahlen
10% mehr VersorgungsPosten
für Politiker Parteien Schmarotzer Versorgungs Posten
10% mehr Sozial Kahlschlag,
10% weniger Bedarfs Orientierte Mindest Sicherung
40% Parteibuch Österreicher, nehmen 60% Österreicher alles weg,
es reicht,
KPÖ, Politiker Versorgungs Posten Halbieren
2000 Euro Politiker Deckel drauf ...
60% steht auf, wehrt Euch,
nur KPÖ wählen, ÖVP, SPÖ, GRÜNE, FPÖ
verhindern wir KPÖ ein Nazi Österreichhttp://www.mikesdesign.at/