Die Blockade ist nichts Neues. Denn bereits im vergangenen
Jahr hatten ÖVP
und FPÖ verlangt, dass der Bericht für 2011 im Gemeinderat vorgestellt
und diskutiert wird. Im Jänner 2013 kam der Antrag dann auf
die Tagesordnung, wurde aber an den Verfassungsausschuss verwiesen.
.....................und FPÖ verlangt, dass der Bericht für 2011 im Gemeinderat vorgestellt
und diskutiert wird. Im Jänner 2013 kam der Antrag dann auf
die Tagesordnung, wurde aber an den Verfassungsausschuss verwiesen.
Schließlich stellte die ÖVP den Antrag, die Aufsichtsbehörde
einzuschalten.
Dies geschah erst nach Monaten. Obwohl nun die Stellungnahme des
Landes seit nahezu vier Monaten vorliegt,
hat der städtische Verfassungsausschuss noch immer nicht geprüft.
http://www.nachrichten.at/oberoesterreich/linz/So-halten-SP-Politiker-einen-brisanten-Bericht-geheim;art66,1264948
2 Banken Spekulanten
Spar Pakete
Millarden Euro Steuergeld für Banken Spekulanten
Sozial Kahlschlag, jedes Jahr 1 Milliarde Euro weniger
sind genug ...
10% Arbeitsplatz Vernichtung, Privatisierung, Ausverkauf Österreich
10% mehr Steuer zahlen
10% mehr VersorgungsPosten
für Politiker Parteien Schmarotzer Versorgungs Posten
10% mehr Sozial Kahlschlag,
10% weniger Bedarfs Orientierte Mindest Sicherung
40% Parteibuch Österreicher, nehmen 60% Österreicher alles weg,
es reicht,
KPÖ, Politiker Versorgungs Posten Halbieren
2000 Euro Politiker Deckel drauf ...
60% steht auf, wehrt Euch,
nur KPÖ wählen, ÖVP, SPÖ, GRÜNE, FPÖ
verhindern wir KPÖ ein Nazi Österreich
http://www.mikesdesign.at/
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